Fraktionsbericht FDP Obersiggenthal zur 1. Einwohnerratssitzung am 15. Januar 2026

Die Unterlagen zu dieser ersten Sitzung des Jahres und der Legislaturperiode findet man hier: https://www.obersiggenthal.ch/politik/einwohnerrat/sitzungen-2025-1/ . Die Rundschau Nord berichtet in ihrer Ausgabe vom 22. Januar über die Sitzung: https://ihre-region-online.ch/wp-content/uploads/2026/01/RSN_0426_150dpi.pdf.

Zu Beginn der Sitzung würdigte Bettina Lutz ausführlich den am 25. November 2025 verstorbenen ehemaligen Präsident des Einwohnerrats Stefan Semela, und der Einwohnerrat erhob sich zu einer Gedenkminute. Die Traueranzeige der FDP Obersiggenthal erschien am gleichen Tag in der Rundschau Nord. Die Trauerfeier für Stefan fand am 16. Januar unter grosser Anteilnahme in der katholischen Kirche in Kirchdorf statt. Stefans Tod bleibt unfassbar.

Es folgten, wie zu Beginn jeder Legislaturperiode, die Inpflichtnahme des Einwohnerrats, und die Wahlen für die verschiedenen Ämter. Christian Buser (Mitte) wurde zum Präsidenten des Einwohnerrats gewählt, Daniel Gadient (SVP) zum Vizepräsidenten. Fiko, Stimmenzähler und Wahlbüro wurden gemäss den Wahlvorschlägen bestimmt. Marcus Eberhardt vertritt die FDP in der Fiko, und folgt dabei auf Urs Furrer, dem an dieser Stelle für sein langjähriges Wirken in der Fiko gedankt sei. Die FDP Fraktion stellt die nächsten beiden Jahre keinen Vertreter im Präsidium oder bei den Stimmenzählern. Christoph Villiger war in den ersten beiden Jahren der letzten Legislaturperiode Präsident des Einwohnerrats, Ursi Spinnler ohne Unterbruch über sechs Jahre hinweg Stimmenzählerin. GLP und SVP stellen nun die Stimmenzähler. Yvonne Pieren ist erneut im Wahlbüro. Mit Muriel Pieren und Nils Villiger ist auch erfreulicherweise der Nachwuchs zweier FDP Familien im Wahlbüro vertreten.

Für die FDP im Einwohnerrat sind in dieser Legislaturperiode:

  • Andreas Leupin
  • Ursi Spinnler
  • Paloma Spiess
  • Marcus Eberhardt
  • Christian Blum

Der Einwohnerrat hat 11 neue Mitglieder. Nach vier Jahren Pause sind auch die Grünen mit einer Vertreterin dabei, die sich der SP Fraktion angeschlossen hat. 14 von 40 Einwohnerräten, oder 35%, sind weiblich. Unsere Paloma Spiess ist das jüngste Mitglied des Einwohnerrats.

Nach den Wahlen informierte Bettina Lutz den Einwohnerrat, dass das während der Strommangellage erworbene Notstromaggregat für das Gemeindehaus wieder verkauft worden sei. Das Notfallkonzept wird komplett überarbeitet werden, Investitionen werden getätigt, wenn das neue Konzept verabschiedet ist. Das von SVP und GLP später in der Sitzung vorgebrachte dringliche Postulat wurde dadurch gegenstandslos, und die Dringlichkeit wurde vom Einwohnerrat abgelehnt.

Auf Initiative von Ursi Spinnler nahm Gemeinderat Peter Huber Stellung zur Frage, ob es in Obersiggenthal Massnahmen im Nachgang zur Brandkatastrophe in Crans Montana geben wird. Der Gemeinderat hat das Thema diskutiert, es kann davon ausgegangen werden, dass der Einwohnerrat in den nächsten Sitzungen mehr zu dem Thema hören wird.

Das erste ordentliche Geschäft an der Sitzung war das Postulat der FDP-Fraktion betreffend Verbesserung der Nachvollziehbarkeit des Investitionsplans in der jährlichen Aufgaben- und Finanzplanung. Der Gemeinderat war bereit, das Postulat entgegenzunehmen, der Einwohnerrat überwies es mit 37 zu 1 Stimmen. Christian Blum kommentierte das Postulat. Auslöser für das Postulat war, dass die Neugestaltung des Kirchwegs über mehrere Jahre mit CHF 2’000’000 im Investitionsplan vermerkt war, dann aber CHF 6'125'000 dafür vom Gemeinderat beantragt wurden. Die Zusammenfassung des Postulats: Der Gemeinderat wird beauftragt, die Nachvollziehbarkeit der Angaben zu den Projekten im Investitionsplan der jährlichen Aufgaben- und Finanzplanung zu gewährleisten. Durch diese Massnahme soll die Datenqualität des Investitionsplans verbessert werden, und die jährliche Aufgaben- und Finanzplanung akkurater und belastbarer werden. Die Umsetzung dieser Massnahme soll mit dem Budget 2027 erfolgen.

Bei dem letzten Geschäft des Tages ging es um die befristete Anstellung eines zusätzlichen Mitarbeiters für die Wasserversorgung für das Jahr 2026 (40 Stellenprozent, CHF 40’000). Andreas Leupin kommentierte das Geschäft für die FDP. Die FDP Fraktion befürwortete einstimmig den Vorschlag des Gemeinderats. Nötig wird diese Erhöhung durch die anstehenden grossen Ausbau- und Sanierungsprojekte in der Wasserversorgung.